Neues aus der Stadtpolitik - die Fraktion der AUB/SUB Cottbus

Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Cottbus

Wie in jedem Jahr werden verdiente Persönlichkeiten der Stadt Cottbus mit der Ehrenmedaille geehrt. Es ist immer wieder eine schöne und feierliche Veranstaltung, die musikalisch umrahmt wird durch das Armonia Quartett Cottbus.
In diesem Jahr wurde die Veterinärmedizinerin Frau Schmidt aus Skadow ausgezeichnet. Sie betreibt seit 1988 in Skadow eine Wildauffangstation. Die Ehrung der Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Cottbus, Frau Materna, wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.
Die Feierstunde fand diesmal im Kuppelfoyer im Großen Haus des Staatstheaters Cottbus statt.
Kerstin Leonhardt

Verabschiedung von Frau Materna als Kinder- und Jugendbeauftragte der Stadt Cottbus

Zur Stadt­verordneten­versammlung am vergangenen Mittwoch stand der Bericht der Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Cottbus auf der Tagesordnung. Für Frau Materna war es ihr letzter Bericht. Sie legt ihr Amt zum Jahresende nieder.
Schade eigentlich. Aber es war eine schöne Verabschiedung, zu der man sich schon die eine oder andere Träne verdrücken mußte. Am Samstag wird sie mit der Ehrenmedaille der Stadt Cottbus ausgezeichnet.
Kerstin Leonhardt

Fraktionssitzung im Kommunalen Rechenzentrum der Stadt Cottbus

Unsere Fraktionssitzung fand in diesem Monat im kommunalen Rechenzentrum der Stadt Cottbus statt.
Der Anlaß ist mehr als aktuell, denn zur Stadt­verordneten­versammlung im Oktober wurde die wirtschaftliche Bestätigung des Zweckverbandes "digitale Kommunen Brandenburg" einstimmig bestätigt. Das ist im öffentlichen Interesse auch notwendig, denn die Zukunft ist digital.
Kerstin Leonhardt


Stadt­verordneten­versammlung am 28.08.2019

Nach ihrer konsituierenden Sitzung Ende Juni trafen sich die Abgeordneten nun zu ihrer ersten Sitzung. Die Sommerpause ist vorbei und die Arbeit der Mandatsträger sollte nun wieder Fahrt aufnehmen.
Zuvor machte Herr Drogla deutlich, wie er sich die Zusammenarbeit der neuen Abgeordneten vorstellt. Dabei stehen ein sachlicher Umgang zum Problem sowie Höflichkeit, Respekt und die Achtung gegenüber anderen Meinungen an vorderster Stelle.
Auch in der Rede des Oberbürgermeisters kam deutlich die Ablehnung jeder Art von Gewalt zum Ausdruck. Die Rede ist wie immer nachzulesen auf der Internetseite der Stadt Cottbus www.cottbus.de.
Schnell waren sich die Abgeordneten zu den Beschlußvorlagen betreffs der Besetzung der Ausschüsse und Gremien einig.
Länger dauert es bei der Besetzung des Jugendhilfeausschusses. Viele Wahlgänge waren notwendig, um die stimmberechtigten Mitglieder der Freien Träger zu wählen. Auch das gelang dann nach reichlich 1 1/2 Stunden.
Nun kann die Arbeit der neuen Stadt­verordneten­versammlung losgehen.
Kerstin Leonhardt

Anfrage zur Mönchsgasse/Wendenstraße

Um Probleme zu lösen oder Vorstellungen durchzusetzen braucht es manchmal einen langen Atem. So hat die Fraktion AUB/SUB zur Stadt­verordneten­versammlung am 28.03.2018 eine Anfrage zur Beschilderung und zur Beleuchtung der Mönchsgasse/Wendenstraße gestellt. Als Ergebnis dessen wurde relativ zeitnah die Kennzeichnung der Wendengasse als Sackgasse realisiert. Das Verkehrsschild steht seitdem. Nur mit der Beleuchtung des Platzes war das eine länger währende Sache. Aber auch das ist nun Geschichte. Die Lampe steht und wird in der dunklen Jahreszeit ihre volle Leuchtkraft entfalten. Wir danken an dieser Stelle allen Beteiligten, die ihren Beitrag zur Realisierung geleistet haben.
Robert Amat Kreft

   

 

 

Fraktion AUB/SUB

Am Dienstag, 18.06.2019, fand die konstituierende Sitzung der Fraktion AUB/SUB statt. Folgende 5 Mitglieder gehören der neuen Fraktion an:
Torsten Kaps, Dieter Schulz, Robert Amat Kreft, Anja Dyrda und Jörn-Matthias Lehmann.
Als Fraktions­vorsitzender wurde Torsten Kaps gewählt, stellvertretender Fraktions­vorsitzender ist Robert Amat Kreft.
Kerstin Leonhardt (Fraktionsgeschäftsführerin)


außerordentliche öffentliche Sitzung der Stadt­verordneten­versammlung am 21.04.2018

Die Stellungnahmen der Fraktionen sind im Live-Stream zu hören und zu sehen. Der Beitrag der Fraktion AUB/SUB durch unser Fraktions­mitglied J.-Matthias Lehmann beginnt ab 1:07:30 Stunde.
Hier der Link zur Seite der Stadt Cottbus. Dort ist der Live-Stream eingestellt.
 
http://www.cottbus.de/politik/
streams/
4_ausserordentliche_sitzung_der_
stadtverordnetenversammlung_
cottbus_am_21_april_2018
_mitschnitt.html


Kerstin Leonhardt

gemeinsame Fraktionssitzung im März

Zur gemeinsamen Fraktionssitzung im März hat sich die Fraktion der AUB/SUB das Thema CMT auf die Fahne geschrieben. Es geht dabei darum, die neue Geschäftsführerin der CMT kennzulernen und sich ihr in diesem Zusammenhang auch als Fraktion vorzustellen. Treffpunkt und Sitzungsort wird die Stadthalle sein. Wir treffen uns am Montag, 13.03.2017, um 17.00 Uhr, diesmal vor dem CottbusService in der Stadthalle. Da Dr. Niggemann zur letzten Fraktionsitzung krankheitsbedingt ausfiel, holen wir das Thema Bettensteuer an diesem Tag nach. So ist der Finanzdezernent unserer Stadt mit zur Sitzung eingeladen. Auch hier gibt es einen zweiten Anlauf.

Ab sofort Videoübertragung von Ausschüssen möglich

Im zweiten Anlauf wurde unserem Antrag A 006/17 zur Videoübertragung von Ausschüssen nun doch deutlich mehrheitlich mit 23 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen bei 10 Enthaltungen zugestimmt. Da geriet die falsche Auszählung der Abstimmung in der Dezembersitzung der Stadt­verordneten­versammlung fast zur Nebensache. Manches braucht einen zweiten Anlauf. Nun können auch Sitzungen der Fachausschüsse, zumindest die, die im Sitzungssaal des Stadthauses tagen, im Internet verfolgt werden. Die Lausitzer Rundschau berichtete in ihrer Ausgabe vom Freitag, 24.02.2017, ausführlich darüber.


gemeinsame Fraktionssitzung

Am Montag, 20.02.2017, findet die nächste gemeinsame Fraktionssitzung der AUB/SUB-Fraktion statt. Beginn ist 17.00 Uhr. Treffpunkt ist das Vereins- und Gartenlokal "Fleißige Hand", Schlachthofstraße 10.
Dazu haben wir uns als Gäste Dr. Niggemann (Finanzdezernent) und Frau Grube vom Stadtmarketing eingeladen.

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Videoübertragung und Speicherung von Ausschusssitzungen

Nach längerer Zeit der Vorbereitung und im 2. Anlauf gab es in der Dezembersitzung des Stadtparlamentes einen Antrag unserer Fraktion AUB/SUB zur Videoübertragung und Speicherung von Ausschusssitzungen. Das Abstimmungsergebnis von 17 Ja-Stimmen und 17 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen führte aber leider zur Ablehnung unseres Antrages. Eine Ja-Stimme mehr und der Antrag wäre positiv beschieden worden. Eine weitere Runde folgt.

 

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Prüfung und Berechnung verschiedener Modelle der City Taxe (Bettensteuer)

Zur Stadt­verordneten­versammlung am 30.11.2016 brachte die AUB/SUB-Fraktion einen Antrag zur Berechnung und Prüfung verschiedener Modelle der City Taxe (Bettensteuer) ein. Mit einer Nein-Stimme und 4 Enthaltungen wurde diesem Antrag mehrheitlich zugestimmt. Nun werden durch die Verwaltung die vorgschlagenen Modelle gegprüft und berechnet. Im Februar sollen die Ergebnisse vorgestellt werden. Wie das Ergebnis lautet, werden wir dann in unserer Fraktionssitzung erfahren. Dazu ist dann der Finanzdezernet der Stadt Cottbus eingeladen.

City Taxe.pdf
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