Neues aus der Stadtpolitik - die Fraktion der AUB Cottbus

gemeinsame Fraktionssitzung im März

Zur gemeinsamen Fraktionssitzung im März hat sich die Fraktion der AUB/SUB das Thema CMT auf die Fahne geschrieben. Es geht dabei darum, die neue Geschäftsführerin der CMT kennzulernen und sich ihr in diesem Zusammenhang auch als Fraktion vorzustellen. Treffpunkt und Sitzungsort wird die Stadthalle sein. Wir treffen uns am Montag, 13.03.2017, um 17.00 Uhr, diesmal vor dem CottbusService in der Stadthalle. Da Dr. Niggemann zur letzten Fraktionsitzung krankheitsbedingt ausfiel, holen wir das Thema Bettensteuer an diesem Tag nach. So ist der Finanzdezernent unserer Stadt mit zur Sitzung eingeladen. Auch hier gibt es einen zweiten Anlauf.

Ab sofort Videoübertragung von Ausschüssen möglich

Im zweiten Anlauf wurde unserem Antrag A 006/17 zur Videoübertragung von Ausschüssen nun doch deutlich mehrheitlich mit 23 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen bei 10 Enthaltungen zugestimmt. Da geriet die falsche Auszählung der Abstimmung in der Dezembersitzung der Stadt­verordneten­versammlung fast zur Nebensache. Manches braucht einen zweiten Anlauf. Nun können auch Sitzungen der Fachausschüsse, zumindest die, die im Sitzungssaal des Stadthauses tagen, im Internet verfolgt werden. Die Lausitzer Rundschau berichtete in ihrer Ausgabe vom Freitag, 24.02.2017, ausführlich darüber.

gemeinsame Fraktionssitzung

Am Montag, 20.02.2017, findet die nächste gemeinsame Fraktionssitzung der AUB/SUB-Fraktion statt. Beginn ist 17.00 Uhr. Treffpunkt ist das Vereins- und Gartenlokal "Fleißige Hand", Schlachthofstraße 10.
Dazu haben wir uns als Gäste Dr. Niggemann (Finanzdezernent) und Frau Grube vom Stadtmarketing eingeladen.

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Videoübertragung und Speicherung von Ausschusssitzungen

Nach längerer Zeit der Vorbereitung und im 2. Anlauf gab es in der Dezembersitzung des Stadtparlamentes einen Antrag unserer Fraktion AUB/SUB zur Videoübertragung und Speicherung von Ausschusssitzungen. Das Abstimmungsergebnis von 17 Ja-Stimmen und 17 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen führte aber leider zur Ablehnung unseres Antrages. Eine Ja-Stimme mehr und der Antrag wäre positiv beschieden worden. Eine weitere Runde folgt.

 

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Prüfung und Berechnung verschiedener Modelle der City Taxe (Bettensteuer)

Zur Stadt­verordneten­versammlung am 30.11.2016 brachte die AUB/SUB-Fraktion einen Antrag zur Berechnung und Prüfung verschiedener Modelle der City Taxe (Bettensteuer) ein. Mit einer Nein-Stimme und 4 Enthaltungen wurde diesem Antrag mehrheitlich zugestimmt. Nun werden durch die Verwaltung die vorgschlagenen Modelle gegprüft und berechnet. Im Februar sollen die Ergebnisse vorgestellt werden. Wie das Ergebnis lautet, werden wir dann in unserer Fraktionssitzung erfahren. Dazu ist dann der Finanzdezernet der Stadt Cottbus eingeladen.

City Taxe.pdf
[PDF 199,00 KB]

Fraktionssitzung am 12.10.2015 bei Cottbusverkehr

Und es gibt sie doch, nämlich eine gemeinsame Strategie bei der Vergabe der Linien im Regionalverkehr des Spree-Neiße Kreises. Was noch im Frühjahr unmöglich erschien ist jetzt laut Aussagen des Geschäftsführers von Cottbusverkehr Herrn Thalmann auf einem zwar rechtlich nicht einfachen aber immerhin machbaren Weg. Wir wünschen jedenfalls viel Erfolg, denn die Vorteile den öffentlichen Personennahverkehr durch einen Eigenbetrieb durchzuführen liegen auf der Hand. Das gilt nicht nur für Cottbus, sondern eben auch für den Landkreis.

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Regionale Leitbildkonferenz

Am 7. Oktober fand im Cottbuser Hotel Radisson SAS die regionale Leitbildkonferenz statt. Hinter diesem hochtrabenden Namen versteckt sich der Versuch unserer Rot-roten Landesregierung, sich ihre dreisten Wahllügen nachträglich legitimieren zu lassen. So waren extra der Innenminister und die Finanzstaatssekretärin angereist, um die angeblichen Vorzüge der geplanten Kreisgebietsreform zu erläutern.

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Fraktionssitzung am 14.09.2015 im Klärwerk Cottbus

„Die LWG kann nicht jeden Scheiß klären, der in Cottbus gemacht wird.“ Das könnte ein Slogan sein, der in dieser Art flexibel auf alle Situationen im Leben anwendbar ist und trotzdem immer glaubwürdig erscheint. Und speziell auf das Klärwerk bezogen hat dieser Slogan eine wörtliche Bedeutung.

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+++ Sonder­stadtverordneten­versammlung am 15.07.2015 +++

Diese Sonder­stadtverordneten­versammlung war sehr kurz. Nicht mal eine Stunde brauchten die Stadtverordneten, um über die Vorlagen abzustimmen. Dabei ging es hauptsächlich um Beschlüsse zum Haushalt 2015.

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Torsten Mack ist Vorsitzender des Sorbenrates

Wir gratulieren unserem sachkundigen Einwohner Torsten Mack zur Wahl zum Vorsitzenden des Sorbenrates und wünschen ihm zum Wohle des Sorbischen Volkes viel Erfolg bei dieser Aufgabe.

+++ Stadt­verordneten­versammlung 24.06.2015 +++

Ein Ja zur Kaimauer. Mit 3 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen ist die Entscheidung für den Bau der Kaimauer am Cottbuser Ostsee gefallen. Auch die Stellungnahme der Stadt Cottbus zum Antrag auf wasserrechtliche Planfeststellung wurde mehrheitlich bestätigt. Der Rahmen ist also gesteckt. Nun kann es mit den Planungen losgehen.

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+++ Cottbuser Ostsee +++

Die Flutung des Cottbuser Ostsees soll schneller erfolgen als ursprünglich geplant. Deshalb muß die Entscheidung zur Kaimauer durch die Stadt­verordneten­versammlung noch im Juni erfolgen, denn 2017 bis 2018 soll diese noch auf trockenem Grund gebaut werden. Dieses Vorgehen ist kostengünstiger als ein Bauvorhaben im bereits gefluteten See. Zu diesem Thema konsultierte sich die AUB/SUB-Fraktion mit Vertretern der Stadtverwaltung unter Leitung von Bürgermeisterin Marietta Tzschoppe.

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