+++ Gemeinsame Fraktionssitzung der AUB/SUB +++

16.02.2015

Fraktionssitzung

Kreisfreiheit der Stadt Cottbus

Am Montag, 09.02.2015 fand eine gemeinsame Fraktionssitzung der AUB/SUB im Vereins- und Gartenlokal „Fleißige Hand“ statt. Großes Thema war die von der brandenburgischen Landesregierung geplante Kreisgebietsreform. Frau Flemmig als Beauftragte der Stadtverwaltung für Grundsatzfragen leitete die Sitzung mit einer Präsentation zum Thema ein. Die abschließende Frage, ob denn Cottbus kreisfrei bleibt oder nicht, konnte auch durch ihren Vortrag nicht beantwortet werden. Cottbus soll kreisfrei bleiben, darin sind sich die Teilnehmer unserer Fraktionssitzung einig. Ebenso die Stadtverwaltung mit ihrem neuen Oberbürgermeister. Die Stadt­verordneten­versammlung hat zu diesem Thema eine Arbeitsgruppe eingerichtet, an der natürlich auch zwei  Abgeordnete der AUB/SUB-Fraktion mitwirken.
Die Entschuldung der Stadt Cottbus ist wieder ein ganz anderes Thema und auch nicht mit einer Kreisgebietsreform zu lösen. Dazu bedarf es einer Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG).