Videoübertragung und Speicherung von Ausschusssitzungen

19.01.2017

Nach längerer Zeit der Vorbereitung und im 2. Anlauf gab es in der Dezembersitzung des Stadtparlamentes einen Antrag unserer Fraktion AUB/SUB zur Videoübertragung und Speicherung von Ausschusssitzungen. Das Abstimmungsergebnis von 17 Ja-Stimmen und 17 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen führte aber leider zur Ablehnung unseres Antrages. Eine Ja-Stimme mehr und der Antrag wäre positiv beschieden worden. Eine weitere Runde folgt.

 

Der überarbeitete Antrag A 006/17 zur Videoübertragung und Speicherung von Ausschusssitzungen wurde von unserer Fraktion für die Stadt­verordneten­versammlung im Februar erneut eingereicht. Die Verwaltung wird damit beauftragt, die Umsetzung der Videoübertragung in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes in Einklang zu bringen.

 

 

Übertragung von Ausschüssen.pdf
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